trade-e-bility Neuigkeiten und Pressemitteilungen

Ziel ist es, die Konzentrationsgrenzwerte gemäß den Anhängen IV und V der POP-Verordnung für bestimmte Stoffe bzw. Gruppen von Stoffen zu aktualisieren. Diese Grenzwerte bestimmen darüber, wie POP-haltige Abfälle behandelt werden und insbesondere, ob sie recycelt werden können oder ob sie zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden sollten.

Die gesetzeskonforme Produktkennzeichnung ist nicht nur ein Hinweis auf Originalware. Verschiedene Anlaufstellen für Verbraucher raten generell vom Kauf nicht konform gekennzeichneter Produkte ab.

Das kostenlose Live-Webinar beschäftigt sich unter anderem mit der Kennzeichnung von Verpackungen (Schwerpunkt auf Frankreich, Italien, Grüner Punkt und andere Kennzeichnungen), Energielabel, WEEE, Batterien, Produktsicherheit, Spielzeug, CLP, Kennzeichnungen aus Normen. Um die Themen unseren in- und ausländischen Kunden präsentieren zu können, findet das Webinar in englischer Sprache statt. Empfehlen Sie es daher auch gerne Ihren ausländischen Partnern weiter. Das Webinar findet am Dienstag, den 30.11.2021 ab 09.00 Uhr statt.

Der BGH hat in einer jüngeren Entscheidung klargestellt: „Der Händler hat dazu beizutragen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf dem Markt bereitgestellt werden. Er darf insbesondere kein Verbraucherprodukt auf dem Markt bereitstellen, von dem er weiß oder aufgrund der ihm vorliegenden Informationen oder seiner Erfahrung wissen muss, dass es nicht den Anforderungen nach § 3 entspricht.“

Die neue Norm EN 63000:2018 löst die aktuelle nun zum 18.11.2021 endgültig ab. Wenn sich auch die neue Norm inhaltlich von der alten kaum unterscheidet, so müssen formal betroffene Konformitätserklärungen aktualisiert werden.

Wie hf-law.de berichtet, muss der Hersteller „spätestens zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens (ggf. auch schon beim Import oder Angebot im Internet) die Einhaltung der maßgeblichen regulatorischen und haftungsrechtlichen Vorgaben sowie der entsprechenden Dokumentations- und Nachweispflichten sichergestellt haben.“

Produkte auf den Märkten des Europäischen Wirtschaftsraumes müssen u.a. den gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich Dokumentation und Kennzeichnung genügen. Für die Überwachung der Einhaltung dieser Anforderungen sind der Zoll und Marktaufsichtbehörden zuständig. In Deutschland kann bei nicht verkehrsfähigen Produkten auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen werden. Unterlassungsansprüche haben in der Regel auch die Verpflichtung zum Produktrückruf zur Folge. Das Webinar zeigt auf, was sich wie in der Praxis auswirken kann und in welchen Situationen sich der Produktverantwortliche, der Plattformbetreiber oder Händler richtig verhalten sollte. Das Webinar findet am Donnerstag, den 04.11.2021 um 10 Uhr statt und richtet sich an Hersteller, Importeure und Händler von Elektrogeräten und verpackten Nonfood-Produkten. Es werden der Ablauf einer Abmahnung sowie Beispiele aus der Praxis und Reaktionsmöglichkeiten erläutert. Referenten: RA Johannes Richard, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Internetrecht Rostock), Dr. Martin Büscher (trade-e-bility GmbH).