trade-e-bility Newsarchiv

20.06.2022

Warnhinweise beim Verkauf von Bedarfsgegenständen beachten

Gemäß § 9 BdeGgstV dürfen die in Anlage 7 der Bedarfsgegenständeverordnung aufgeführten Gegenstände nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an den dort genannten Stellen unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.

20.06.2022

SCIP Eintrag bei N-(Hydroxymethyl)Acrylamid erforderlich?

Die Substanz findet sich in Farben und Überzügen. Im Falle der Überschreitung ist die ECHA über einen entsprechenden Eintrag in die SCIP-Datenbank zu informieren sowie auch der nächste Abnehmer des Produkts in der Lieferkette. Darüber hinaus besteht eine Auskunftspflicht gegenüber dem Kunden bei B2C-Verkäufen.

20.06.2022

Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz Webinar

Wir freuen uns, Ihnen mit unserem Partner Dr. jur. Urs Verweyen von der Kanzlei Vy das kostenlose LIVE Webinar „Uploadfilter: Blockierung von Werbevideos und Fotos vermeiden – Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ anbieten zu können. Das Webinar findet am Mittwoch, dem 06.07.2022 von 11.00 bis 12.30 Uhr statt. Weitere Informationen zum Thema und die Anmeldung finden Sie hier.

07.06.2022

Marktplatz muss erkennbar nicht-konforme Produkte sperren

In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren legte das OLG Frankfurt a. M. umfassende Pflichten für den Betreiber eines Onlinemarktplatzes fest, wenn über seine Plattform produktrechtlich nicht konforme Produkte vertrieben werden.

07.06.2022

Dual Quality Kennzeichnung gegen UWG Abmahnung

Der neue § 5 Abs. 3 Nr. 2 UWG enthält Regelungen zur sog. Doppelqualität von Waren („Dual Quality“). Hintergrund hierfür waren die Beschwerden einiger Mitgliedstaaten, es würden unter der gleichen Marke Erzeugnisse in schlechterer Qualität vertrieben.

25.05.2022

Tetrabrombisphenol A wird RoHS Stoffverbot

Für die Hersteller, Einführer und Importeure von Elektro- und Elektronikprodukten ist das eine große Herausforderung. Immerhin muss sicher gestellt werden, dass der zurzeit am häufigsten eigesetzte Flammhemmer Tetrabrombisphenol A (TBBPA) ersetzt wird.

25.05.2022

RoHS Ausnahmen für Kadmium werden verlängert

Eine Studie des Freiburger Öko-Instituts konnte feststellen, dass der Austausch von Kadmium (Cd) in sogenannten Quantenpunkten die ökologischen Nachteile durch Einsatz von Substituten nicht verringert. Quantenpunkte werden zur Bildverbesserung in LED-Displays eingesetzt. Die bislang bestehende Ausnahme für diesen Einsatz des Kadmiums bleibt somit für weitere Jahre bestehen.

11.05.2022

Wettbewerbs-Verein mahnt Elektro-Händler ab

Eine Missachtung der Kennzeichnungs- und Hinweispflichten stellt einen Abmahngrund dar und sollte daher vermieden werden. So mahnt derzeit ein Wettbewerbs-Verein Onlinehändler von Elektroartikeln in diesem Bereich ab.

11.05.2022

EU Verpackungskennzeichnung in jedem Land anders

Vor allem die Entsorgungskennzeichnungen seien ein „totales Chaos“. Jedes Land macht was anderes, hat oder plant sein eigenes Logo oder versucht vor allem Verwechslungen mit Verpackungskennzeichnungen anderer EU Länder zu vermeiden.

11.05.2022

Behörde verlangt Konformitätserklärung binnen einer Woche

Demnach fordert die Bundesnetzagentur EU-Konformitätserklärungen und Muster insbesondere für elektronische Produkte an und setzt dafür eine extrem kurze Frist von nur einer Woche. Das ist insbesondere ein Problem für Händler, die keine oder nur veraltete Konformitätserklärungen vorweisen können.

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EPR & Product-Compliance Workshop vom 20. - 21. November in Hamburg